The Disposable Plastics Fund: Facts, questions, answers (seminar language: German)

Lange war fraglich, wie die Bundesregierung die sogenannte EU-Plastiksteuer umsetzen wird. Dann fiel die Entscheidung zugunsten eines Einwegkunststofffonds. Nun hat das Umweltbundesamt ein Kostenmodell mit konkreten Summen veröffentlicht. In unserem Seminar beleuchten wir gemeinsam mit Experten die Details des neuen Kunststofffonds sowie mögliche Anpassungen und Rechtsfolgen. Ausgiebige Frage-Antwort-Runden inklusive.

Schon seit längerem war bekannt, dass es eine nationale „Plastiksteuer“ auf bestimmte Einweg-Produkte aus Kunststoff geben wird. Die EU-Kommission hatte in dieser Richtung bereits vorgelegt und zum 1. Januar 2021 Beiträge auf der Grundlage nicht recycelter Verpackungsabfälle aus Kunststoff als eine neue Einnahmequelle des EU-Haushalts 2021 - 2027 eingeführt. Für die „Kunststoff-Eigenmittel“ genannte Abgabe wurde ein einheitlicher Abrufsatz von 0,80 EUR pro Kilogramm angewandt.

Unklar war lange, wie diese Abgabepflicht in nationales Recht umgesetzt wird. Dann fiel die Entscheidung zugunsten eines Einwegkunststofffonds. In diesen müssen Hersteller bestimmter Einwegprodukte aus Kunststoff einzahlen. Zu den abgabepflichtigen Produkten gehören beispielsweise Einwegbecher sowie Tüten und Folienverpackungen.

Seit kurzem herrscht nun auch Klarheit über die konkreten Kosten. Das Umweltbundesamt (UBA) hat auf Grundlage einer Studie ein Modell veröffentlicht, das für jede Plastikproduktgruppe eigene Kostensätze einführt. Ein entsprechender „Referentenentwurf des Gesetzes zur Umsetzung bestimmter Regelungen der EU-Einwegkunststoffrichtlinie“ soll im Frühjahr 2023 den Bundestag passieren.

In unserem Seminar informieren wir Sie gemeinsam mit zwei ausgewiesenen Experten über Inhalte und Folgen.

• Wir stellen Ihnen den Gesetzeswortlaut vor.
• Wir werfen einen Blick darauf, wie andere Länder das Thema regeln.
• Wir blicken auf die Forderungen der Wirtschaft und mögliche Anpassungen durch den Gesetzgeber.
• Wir betrachten die Rechtsfolgen und Klagemöglichkeiten.

In eingestreuten Frage-Antwort-Runden haben Sie die Möglichkeit, gezielt nachzufassen.

Nutzen Sie die Gelegenheit und verschaffen Sie sich Klarheit.

Kosten

Reguläre Teilnahmegebühr 290 € zzgl. MwSt.
Für Mitglieder des dvi ist die Teilnahme kostenlos.